Das KJSG scheitert das zweite Mal im Bundesrat
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist ein zustimmungsbedürftiges Gesetz. Obwohl der Bundestag das Gesetz (Drucksachen 18/12945 und 18/12952 ) schon am 29.06.2017 angenommen hatte, wurde es jetzt zum 2. Mal von der Tagesordnung des Bundesrates abgesetzt.

Schon in der Sitzung am 7. Juli 2017 hatten die Länder die Abstimmung verschoben. Ganz kurzfristig wurde heute erneut das KJSG von der Tagesordnung genommen.

Das Gesetzgebungsverfahren ist damit jedoch noch nicht sicher gescheitert. Der Bundesrat könnte in einer der nächsten Sitzungen über das Vorhaben abstimmen – auch nach Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages.
Gesetze, die im Bundestag abschließend behandelt wurden, können auch in der nächsten Legislaturperiode ihre Zustimmung durch den Bundesrat bekommen.

Gesetze müssen innerhalb einer Legislatur verabschiedet werden. Das bedeutet, dass Gesetzesvorhaben, die nicht in einer Legislaturperiode im Bundestag abgeschlossen werden von dem nächsten gewählten Bundestag nicht fortgesetzt werden, sondern im parlamentarischen Verfahren bei Null anfangen. (Prinzip der Diskontinuität). Quelle: www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/17/960/960-node.html

Ein wirkliches Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen, vor allem, wenn sie in Pflegefamilien leben, bleibt unser Anliegen. Wir bleiben dran.

Quelle: Pressemitteilung des PFAD Bundesverbandes der Pflege- und Adoptivfamilien vom 22.09.2017 (pdf)

 
< zurück   weiter >

Suche

Was macht der PFAD Bundesverband?

 Besuchen Sie uns
auf unserer Facebook-Seite.

Dort berichten wir über
unsere Aktivitäten für
Pflege- und Adoptivkinder
und ihre Familien.

Weblog

Aktuelles rund um PFlege- und ADoptivkinder

Weitere Meldungen finden Sie
bei diesem Service des
PFAD Bundesverband der
Pflege- und Adoptivfamilien e.V.

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können

Kostenlose Verschenkaktion!

Sie haben jetzt die Möglichkeit,
eine aktuelle Ausgabe der
PFAD Fachzeitschrift
zu verschenken!

nähere Informationen

Literaturempfehlungen

Im PFAD-AMAZON-Shop
finden Eltern, Bewerber und
Fachkräfte eine gut sortierte
und z.T. von unserer
Redaktion rezensierte Auswahl
an Buchempfehlungen zu
vielen Bereichen rund um
Adoption und Pflege.
Mit jeglichem Einkauf über
unseren AMAZON-Shop
unterstützen Sie die
Arbeit des PFAD-Verbandes.
DANKE SCHÖN !!!

Neue PFAD-Publikationen

Was brauchen Pflegefamilien - Qualität in der Pflegekinderhilfe

Die Rechte von
Pflegekindern

Adoption von Kindern
aus anderen Kulturen

Umgangskontakte von Pflegekindern
mit ihren Herkunftsfamilien

(überarbeitete Neuauflage)

zur Bestellung

Informationsflyer

Beratung
Vernetzung
Information
Qualifizierung
Interessenvertretung

Informationsflyer des
PFAD Bundesverband e.V.

PFAD Versicherungen für Pflegefamilien

Kostengünstige und
maßgeschneiderte
Lösungen in den
Bereichen:

Alterssicherung
Unfall
Haftpflicht
Rechtsschutz

nähere Informationen

PFAD Kreativ









nächste Termine

   07./08. Oktober 2017 in Rosenheim
   Ländergremium II

   14. Oktober 2017 in Augsburg
   Adoptionstag in Bayern

 

   alle Termine

 


Startseite | Impressum | Newsletter | Sitemap